Am 13. November wird in Monheim über die Zukunft der Realschule entschieden. Foto: Maguire

Politik, 22.10.2011

Bürgerentscheid: „Demokratie lebt vom Mitmachen“

Die rechtlichen Bedingungen für die Bildung einer Sekundarschule sind gegeben – nun entscheiden die Bürger.

Schulkonsens in NRW

Der Weg zur Einführung der Sekundarschule ist frei. Mit großer Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag das neue Schulgesetz beschlossen. „Nach dem Schulkonsens zwischen Landesregierung und Opposition war das zwar zu erwarten, doch haben wir nun die volle rechtliche Absicherung für die angestrebte Monheimer Sekundarschule“, so der Kommentar, den Bürgermeister Daniel Zimmermann gestern (21. Oktober) aus dem Rathaus verlauten ließ. „Und es war richtig, dass wir frühzeitig mit den Vorbereitungen für die Einführung der Sekundarschule zum Schuljahr 2012/2013 begonnen haben. Hätten wir bis zu dieser letzten Landtagsdebatte gewartet, wäre eine Gründung der Sekundarschule erst ein Jahr später möglich gewesen“, so der Monheimer Verwaltungschef.

In Monheim entscheiden die Bürger

Nachdem der Rat das Bürgerbegehren zum Erhalt der Lise-Meitner-Realschule mehrheitlich abgelehnt und sich für die Gründung einer Sekundarschule ausgesprochen hat, kommt es am Sonntag, den 13. November, zum Bürgerentscheid. Dessen Frage lautet: „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“ Es kann nur „Ja“ oder „Nein“ angekreuzt werden. Die elf Stimmlokale im Stadtgebiet sind am Entscheidungstag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen entscheidet, sofern diese Mehrheit mindestens 20 Prozent (etwa 6560 Stimmen) der fast 32.800 Stimmberechtigten (alle Personen ab 16 Jahren mit einer Staatsbürgerschaft der EU) entspricht.

Bitte um Teilnahme

„Egal, welchem Votum Sie sich persönlich anschließen – bitte beteiligen Sie sich am Bürgerentscheid. Denn unsere Demokratie lebt vom Mitmachen!“, appellierte Bürgermeister Daniel Zimmermann im Informationsblatt, das mit den Benachrichtigungskarten verteilt wurde. Beim Bürgerentscheid ist auch die Teilnahme per Brief möglich. Die dafür erforderlichen Unterlagen werden ab Montag, den 24. Oktober, ausgegeben. Man kann sie per Post (siehe die Hinweise auf der Rückseite der Stimmbenachrichtigung) oder unter www.monheim.de im Internet anfordern oder im Bürgerbüro des Rathauses, Rathausplatz 2, abholen.