Leserbrief von Michael Pätzold (CDU)

Der Leserbrief im Wortlaut:

„Die vom Kreistag für den Kreis Mettmann beschlossene Kreisumlage muss wesentlich differenzierter betrachtet werden, als dies mit einem Hinweis auf die ´steigende Kreisumlage´ geschehen ist.

Die beschlossene Kreisumlage fällt gegenüber 2010 mit 291 Millionen Euro für 2011 sogar um 1,1 Millionen Euro geringer und über die Zeitachse bis 2012 betrachtet insgesamt konstant aus.

Die zur Unterstützung der kreisangehörigen Städte vorgenommene Reduzierung der Kreisumlage konnte der Kreis Mettmann allerdings nur erreichen, in dem ein unausgeglichener Haushalt verabschiedet und ein Verzehr von Eigenkapital in Höhe von rund 9,4 Millionen Euro für 2011 und rund 8,9 Millionen Euro für 2012 eingeplant wurde.

Insofern trägt der Kreis zur Konsolidierung der städtischen Haushalte im nicht unwesentlichen Maße bei.

Die tatsächliche Mehrbelastung für Monheim in 2011 ergibt sich vielmehr durch die bestehende gesetzliche Gemeinde-Finanzierungssystematik auf Landesebene. So kommt es auch 2011 bei der Be- oder Entlastung der kreisangehörigen Städte zu unterschiedlichen Ergebnissen. Dies umso mehr, da in dem zugrunde liegenden Gesetzesentwurf des Landes verschiedene Parameter geändert wurden, die sich unter anderem auf die Stadt Monheim negativ auswirken.

Auch hier kämpft der Kreis seit Jahren für eine Anpassung der Gemeindefinanzierungsgesetze auf Landesebene an die tatsächlichen finanziellen Gegebenheiten vor Ort.

Michael Pätzold
Kreistagsabgeordneter
für Monheim am Rhein“

Anmerkung der Redaktion: Bei den von Herrn Pätzold erwähnten 291 Millionen Euro handelt es sich um die Höhe der Kreisumlage insgesamt im Kreis. Unser Autor Arno Breulmann wies am 22. Januar darauf hin, dass in Monheim der von-Hundert-Satz der Kreisumlage anstieg.

Siehe hierzu:

http://monheimer.stadtmagazin-online.de/politik/artikelpolitik/article/monheims-haushalt-mit-kleinerem-defizit.html